News

Der Ewigkeitsgedanke in der Nachfolgeplanung – aktueller denn je

Mehr denn je stehen erfolgreiche mittelständische Familienunternehmer in Deutschland vor der Frage: Wie kann ich mein Unternehmen und mein erarbeitetes Vermögen langfristig schützen und für kommende Generationen sichern?

Bei HEUSSEN begleiten wir dazu seit langem Unternehmer, Privatvermögende und Stiftungen. Im Fokus stehen die private Vermögensnachfolge, die Unternehmensnachfolge, gemeinnützige Stiftungen und Familienstiftungen – und seit vielen Jahren auch das sogenannte Verantwortungseigentum. Hier beraten wir bereits seit 2018 zu der nach geltendem Recht sehr komplexen Überführung in Strukturen mit Vermögensbindung („Verantwortungseigentum“). Konzept und Ziel ist ein Unternehmen, das seine Gewinne und die Wertsteigerungen seines Vermögens nicht an Gesellschafter ausschütten darf.

Bereits im Koalitionsvertrag 2021 hatte die aktuelle Bundesregierung die Schaffung einer neuen Rechtsform (oder Rechtsformvariante) mit gebundenem Vermögen angekündigt. Als Vorsitzender der Rechtskommission des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft BVMW darf ich auch dieses Gesetzgebungsvorhaben in der Funktion als Berichterstatter intensiv begleiten.

Aktuell nehmen die Diskussion und das Gesetzgebungsvorhaben dazu nun erneut Fahrt auf:

• Nach den durchaus nicht zu Unrecht kritisch diskutierten ersten beiden Professorenentwürfen zur Schaffung einer „GmbH in Verantwortungseigentum“ bzw. einer „GmbH mit gebundenem Vermögen“ legen Rechtsprofessoren und weitere Experten um Anne Sanders, Christoph Teichmann, Simon Kempny und Florian Möslein nun einen dritten Professorenentwurf Darin schlagen sie eine eigenständige, völlig neue Rechtsform vor: die Gesellschaft mit gebundenem Vermögen (GmgV). Diese soll rechtsdogmatisch zwischen GmbH, Stiftung, Verein und Genossenschaft angesiedelt sein. Die Mitgliedschaftsrechte sollen – anders als in den vorangegangenen Entwürfen – nicht mehr vererblich und nicht mehr übertragbar sein. Zu einzelnen Aspekten des noch unveröffentlichten Professorenentwurfs habe ich in der Entwurfsphase Anregungen aus der anwaltlichen Beratungspraxis gegeben.
• Vor der Sommerpause gab es im Bundesjustizministerim einen ersten Austausch im kleinen Kreis zum Thema, an dem ich teilnehmen durfte. Gesprochen wurde über den Bedarf der Unternehmerschaft, die Komplexität der Gestaltungen nach derzeitigem Recht, den dritten Professorenentwurf und die gesetzgeberischen Vorüberlegungen des Ministeriums.
• Am 10. September findet in Berlin im Bundestag ein Symposion zur Schaffung einer neuen Rechtsform mit dem Ziel der Vermögensbindung statt, an dem ich auf Einladung der Stiftung Verantwortungseigentum ebenfalls teilnehmen darf. Vorgestellt und anschließend diskutiert werden sollen Überlegungen des Bundesjustizministeriums, insbesondere aber auch der von den Rechtsprofessoren erarbeitete Gesetzentwurf zur Schaffung einer neuen Rechtsform: der Gesellschaft mit gebundenem Vermögen. Mehr Infos zur Veranstaltung hier: Neue Rechtsform – Symposion im Bundestag - Neue Rechtsform für Verantwortungseigentum (neue-rechtsform.de).
• Am 25. September darf ich beim 4. Online Estate Planning Forum zur Nachfolgeplanung unter Einsatz einer Familienstiftung, Stiftung & Co. KG und Doppelstiftung, zur Überführung bestehender Unternehmen in die Vermögensbindung („Verantwortungseigentum“) nach geltendem Recht und zum Stand der gesetzgeberischen Überlegungen sprechen. Mehr Infos und Anmeldung zur Veranstaltung hier: https://financialplanning-news.de/event/4-online-estate-planning-forum/
• Voraussichtlich im November erscheint im Nomos-Verlag das neue Formularbuch Familienunternehmen mit Expertenbeiträgen zu allen rechtlichen und steuerlichen Gestaltungsfragen für Unternehmerfamilien und Privatvermögende.
  Zu diesem Werk darf ich das Nachfolge-Kapitel „Ewigkeitsgedanke und Familienunternehmen“ beisteuern. Auch darin geht es um die vom Ewigkeitsgedanken geleiteten Nachfolgegestaltungen. Wiederum also um die Familienstiftung, Stiftung & Co. KG, Doppelstiftung und Unternehmensträger in die Vermögensbindung („Verantwortungseigentum“). Mehr Infos zum neuen Buch hier: https://www.beck-shop.de/hoelscher-becker-bonefeld-familienunternehmen/product/37232250